Eine Kleine Anfrage des BSW-Abgeordneten Bernd Rudolph (Drs. 8/6960) zeigt: Wer in Sachsen Wohngeld beantragt, wartet im Durchschnitt rund zwölf Wochen auf eine Entscheidung. Gleichzeitig kann die Staatsregierung nicht angeben,…
Ministerpräsident bleibt bei Plauener Straßenbahn hinter eigener Aussage Die Zukunft der Straßenbahn in Plauen sei gesichert, so der Landrat des Vogtlandkreises und der Oberbürgermeister der Stadt Plauen. Endlich will sich…
Dresden, 4.6.2026 Die Gespräche zwischen BSW, CDU und SPD über eine Neufassung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes (PVDG) sind zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. In allen strittigen Punkten konnte eine Einigung erzielt…
Dresden, 4.6.2026 Bundesgesundheitsministerin Nina Warken legt ihre Pflegereform vor – doch der Entwurf ist vor allem eines: ein Sparpaket zulasten von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Versicherten. Hintergrund ist das erwartete Milliardendefizit…
In diesem Jahr starte Janina Pfau eine Jugendclub-Tour in Sachsen. Als jugendpolitische Sprecherin ihrer Fraktion möchte sie mit den Verantwortlichen der Einrichtungen ins Gespräch kommen. Themen sind die finanzielle und…
Der Weltkindertag am 1. Juni soll auf die Bedürfnisse und den Schutz unserer Kinder hinweisen, leider steht er 2026 unter keinem guten Stern. Dazu Janina Pfau, Sprecherin für Kinder- und…
Kultusministerium wusste seit Monaten vom Problem – konkrete Absicherung für Schuljahr 2026/27 fehlt weiterhin Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der BSW-Landtagsabgeordneten Janina Pfau offenbart erhebliche Unsicherheiten…
Ende letzter Woche wurde bekannt, dass die Vogtlandbahn die Strecken RB 1, RB 2a und 2b sowie RB 5 voraussichtlich nicht weiter bedienen wird. Die Vergabe soll laut Medienberichten an…
Dresden, 14.5.2026 In der gestrigen Plenarsitzung des Sächsischen Landtags wurde ein entscheidender Schritt zur Rettung der regionalen Fleischverarbeitung getan. Der Antrag „Entlastung kleiner Schlachtbetriebe umsetzen – Zukunft der regionalen Fleischverarbeitung…
Dresden, 13.5.2026 In der aktuellen Debatte des BSW im Sächsischen Landtag stand der Raubbau am Sozialstaat im Fokus, dessen Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in Sachsen und welche Alternativen…
