Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

Prävention: Gesundheitsdienst und Sozialarbeit stärken

Schaper/Pfau: Öffentlichen Gesundheitsdienst, Schulsozialarbeit stärken – Prävention in Sachsen zum Erfolgsmodell machen!

Zum Antrag der Linksfraktion „Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/6576) erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Der öffentliche Gesundheitsdienst in Sachsen führt jährlich über 35.000 Schuleingangs- sowie Kindervorsorgeuntersuchungen durch, hinzu kommen Untersuchungen zur Kinder- und Jugendzahnpflege, es werden Menschen geimpft und zahlreiche weitere Aufgaben erfüllt. Weiterlesen

Gleiche Rechte und Chancen für alle Kinder!

365 Tage Kindertag! - DIE LINKE Fraktion im Sächsischen LandtagStaatsregierung muss Runden Tisch gegen Kinderarmut einberufen und in Land und Bund endlich handeln!

Vor 25 Jahren ratifizierte Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention. Diese sichert jedem Kind gleiche Rechte und Chancen zu. Allerdings leben in Sachsen mehr als 100.000 Kinder in Armut, für die dieser Anspruch noch nicht umgesetzt ist. Deshalb ist eine bundesweite Kindergrundsicherung von 560 Euro pro Kind ebenso nötig wie eine Erhöhung des Kindergeldes, das auf den Unterhaltsvorschuss nur zur Hälfte und auf SGB II-Leistungen gar nicht mehr angerechnet werden sollte. Kinder und Jugendliche sollten zudem eigene Regelsätze für Sozialleistungen bekommen, die ihren Bedürfnissen entsprechen. Sachsens Landesregierung muss auf der Bundesebene für diese Ziele streiten!

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Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit wirkungsarm

Konzept gegen Jugendarbeitslosigkeit fehlt in Sachsens Staatsregierung – Programme mit geringer Wirkung

Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Jugendarbeitslosigkeit im Freistaat Sachsen – 2016“ (Parlaments-Drucksache 6/9355) erklärt Janina Pfau, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Die aufgeführten Zahlen der Staatsregierung sprechen eindeutige Worte. Der Anteil der jugendlichen Arbeitslosen in Sachsen an der Gesamtarbeitslosenzahl beträgt elf Prozent, dass betrifft 19.862 junge Menschen. Wobei allein die betroffenen Jugendlichen im Bereich 20 bis unter 27 Jahre 9,5 Prozent ausmachen. Weiterlesen

Immer mehr sächsische Rentner immer stärker verschuldet – Schuldenvolumen wuchs um mehr als 20.000 Euro

KleingeldDie Antwort auf ihre Kleine Anfrage „Verschuldung von Rentnern in Sachsen in den Jahren 2015 und 2016“ (Drucksache 6/9175) kommentiert die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper:
Immer mehr Rentnerinnen und Rentner suchen die sächsischen Schuldnerberatungsstellen auf. Vor allem jedoch wächst ihr durchschnittliches Verschuldungsvolumen deutlich. Weiterlesen

Konsumentenschutz nicht nur zum Thema, sondern zum Auftrag machen!

Heute beginnt in Dresden die Verbraucherschutzministerkonferenz, die bis zum 28. April 2017 dauert. Unter der Leitung von Staatsministerin Barbara Klepsch (CDU) werden sich Minister und Senatoren von Bund und Ländern über verbraucherpolitische Themen austauschen. Janina Pfau, Sprecherin der sächsischen Linksfraktion für Verbraucherschutz, betont: Weiterlesen

Neues Schulgesetz widerspricht sich – nur 280 Stellen für „flächendeckende“ Sozialarbeit an fast 1.500 Schulen

Das neue Schulgesetz von CDU und SPD verpflichtet die 283 Oberschulen in Sachsen, künftig Schulsozialarbeit vorzuhalten (§6 Abs. 3). In den Haushalt 2017/18 wurden jährlich 15 Millionen Euro eingestellt. Damit lassen sich aber nur 280 Stellen für Schulsozialarbeiter schaffen. Erfüllen die Oberschulen ihre Pflicht, besteht die Gefahr, dass alle anderen der knapp 1.500 öffentlichen Schulen in Sachsen leer ausgehen. Weiterlesen

Nach der Sparkasse nun auch die Volksbank

KleingeldNach den Sparkassenkundinnen und Kunden, müssen nun auch die Kundinnen und Kunden der Volksbank Vogtland mit Einbußen beim Service und bei der Erreichbarkeit zurechtkommen. Den Plänen des Geldhauses nach soll die Hälfte der Filialen dem Kahlschlag zum Opfer fallen. Als Grund gibt die Volksbank rückläufige Gewinne an. Weiterlesen

Links wirkt – Stallpflicht aufgehoben

Übertriebene Stallpflicht für Geflügel aufgehoben – LINKER Antrag erfolgreich

Wie das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz heute mitteilt, wird die Landesdirektion mit Wirkung zum 20. März die allgemeine Stallpflicht in Sachsen aufheben.

Janina Pfau, Sprecherin der Linksfraktion für Verbraucherschutz, freut sich sehr darüber: Weiterlesen

Übertriebene Stallpflicht für Geflügel lockern

Die LINKE fordert in dem Antrag zum Schutz vor Geflügelpest (Parlaments-Drucksache 6/8885), dass die landesweite Stallpflicht sofort in eine risikoorientierte Stallpflicht (1 km rund um Fundorte der durch die Geflügelpest umgekommenen Wildvögel) und 3 km Beobachtungsradius umgewandelt wird. Zugleich soll die geltende Risikoeinschätzung überprüft werden. Dazu erklärt Janina Pfau, Sprecherin für Verbraucherschutz der Fraktion DIE LINKE:

„Schon knapp vier Monate gilt in Sachsen die Stallpflicht. Eine dauerhafte Stallhaltung ist aber insbesondere für Rassegeflügel gesundheitsgefährdend und widerspricht dem Tierschutz, da eine artgerecht Bewegung nicht mehr gewährleistet werden kann. Weiterlesen

Hohe Gebühren und Zinsen, aber kaum Sparertrag

KleingeldLinksfraktion fordert Obergrenze für Dispo-Zinsen
Zum Antrag der Linksfraktion „Mehr Transparenz, Kundenorientierung und Verbraucherschutz bei den Kreditinstituten – Verbraucher*innenschutzinitiative aus Sachsen“ (Drucksache 6/8725) sagt Janina Pfau, Sprecher der Linksfraktion für Verbraucherschutz:

Bankkundinnen und Bankkunden ärgern sich heute über hohe Konto- und Zusatzgebühren, intransparente Kontomodelle und horrende Dispozinsen. Weiterlesen