In Auswertung ihrer Großen Anfrage „10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen und Schlussfolgerungen“ kam die Fraktion DIE LINKE ins Gespräch mit VertreterInnen der Plauener Tafel der Arbeitsloseninitiative Sachsen e.V.
Eine wesentliche Erfahrung der letzten Jahrzehnte ist, das sich Menschen nach jahrelanger Erwerbslosigkeit oft nicht mehr in der Lage sehen einer Erwerbsarbeit nachzugehen. Darüber hinaus sind sie oft desillusioniert und fühlen sich von den Angeboten der Jobcenter nicht erreicht. Hinzu kommen in nicht wenigen Fällen gesundheitliche Beeinträchtigungen.
Der Anteil der arbeitslosen SGB II-Leistungsberechtigten, die seit 4 Jahren und länger im Leistungsbezug stehen, liegt in Sachsen mit 57,4 Prozent deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 49 Prozent. Dieses Thema muss auch im Vogtlandkreis wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Gerade ältere Langzeitarbeitslose haben kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Der Ausschluss von Erwerbsarbeit bedeutet deshalb Ausschluss von Chancen in unserer Gesellschaft.
Bei den Gesprächen der Fraktion fand das Konzept der Arbeitsloseninitiative Sachsen e. V. für ein Pilotprojekt „Sozialer Arbeitsmarkt-Vogtland“ großen Anklang. Ein öffentlich geförderter sozialer Arbeitsmarkt kann Möglichkeiten auf eine bezahlte Arbeit schaffen.
Ziel des Konzeptes soll es sein, Beschäftigungsmöglichkeiten für Vogtländerinnen und Vogtländer zu schaffen, die am Arbeitsmarkt wenig oder keine Chancen haben, welche in allen Teilen, auch in der Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig sind.
Bei den angestrebten Arbeitsverhältnissen soll es sich um nach dem Mindestlohn entlohnte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse handeln, die reguläre Beschäftigungsverhältnisse nicht verdrängen und auch nicht das Entstehen neuer Arbeitsplätze auf dem Arbeitsmarkt behindern.
Als mögliche Finanzierungswege des „Sozialen Arbeitsmarkes-Vogtland“ kommen das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“, die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach (§16e SGB II) sowie Freie Förderung nach (§16f SGB II) in Frage. Vorstellbar wäre auch das Einbeziehen von Leistungen der Integrationsämter. Zusätzlich ist der „Soziale Arbeitsmarkt-Vogtland“ mit einem eigenen Budget auszustatten.
Aus der Sicht der Arbeitsloseninitiative Sachsen e.V. sind zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose in den Bereichen Tourismus (z.B. Wegepflege, Veranstaltungsunterstützung), Soziales (z.B. Hilfsdienst für Jung und Alt, in Tafeln, Kleiderkammern, Pflegeheimen und Kitas), Sport (z.B. Sportstättenpflege, Mithilfe im Trainings- und Wettkampfbetrieb) und Umwelt (Waldarbeiten und Gewässerpflege) möglich.
Dabei sollen die Arbeitszeiten an die individuelle Situation angepasst werden. Sie kann im Regelfall 30 Stunden pro Woche betragen.
Als begleitende Aktivitäten sind Bildungsbausteine vorgesehen, die von der Arbeitsloseninitiative organisiert werden.
Das System ist gut durchdacht und bietet Langzeitarbeitslosen wieder eine Chance sich in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Trotz viele Zugeständnisse durch verschiedene Abgeordnete der Landesregierung konnte das Projekt bis heute nicht umgesetzt werden.