Schlagwort-Archive: ländlicher Raum

Nach der Sparkasse nun auch die Volksbank

KleingeldNach den Sparkassenkundinnen und Kunden, müssen nun auch die Kundinnen und Kunden der Volksbank Vogtland mit Einbußen beim Service und bei der Erreichbarkeit zurechtkommen. Den Plänen des Geldhauses nach soll die Hälfte der Filialen dem Kahlschlag zum Opfer fallen. Als Grund gibt die Volksbank rückläufige Gewinne an. Weiterlesen

Vernachlässigung von Kindern wachsendes Problem – Kinderrechte stärken, Hilfsangebote ausbauen!

Gemeinsame Presseerklärung von MdL Kerstin Lauterbach und MdL Janina Pfau

Zur gestiegenen Zahl der von sächsischen Jugendämtern eingeleiteten Verfahren wegen Gefährdung des Kindeswohls
https://www.statistik.sachsen.de/download/200_MI-2016/MI-146-2016.pdf
erklärt Janina Pfau, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Weiterlesen

Breitband-Internet

Millionen Menschen in Deutschland wird ein schneller Internetanschluss (Breitbandanschluss) verwehrt. Insbesondere in ländlichen Räumen. Weil sich dort nicht genug Gewinn erwirtschaften lässt, bauen die großen Telekommunikations-Unternehmen die notwendige DSL- oder andere Netzinfrastruktur nicht aus. Während in Ballungszentren bereits das VDSL-Hochgeschwindigkeits-Netz installiert wird, können Menschen auf dem Land zum Teil nur mit veralteten Modems surfen.

Die Bundesregierung kennt das Problem seit Jahren. Lange Zeit hat sie aber nur unverbindliche Gesprächsrunden mit der Industrie organisiert. Unter dem Druck von Kommunen und Bürgerinitiativen hat sie nun Förderprogramme aufgestellt. Ausreichend ist das bislang alles nicht.

Jeder Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. Bereits heute ist ein Telefonanschluss im Telekommunikationsgesetz als Universaldienst definiert und steht jedem Menschen in Stadt und Land zu. So wird verhindert, dass private Telekommunikationskonzerne sich auf die profitablen Ballungszentren konzentrieren und Telefonanschlüsse auf dem Land vernachlässigen.

Im Moment gilt noch: Je schneller die Anschlüsse in Großstädten, desto größer die Kluft zwischen Stadt und Land. Das widerspricht aber dem grundgesetzlichen Auftrag, gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen. Gerade in ländlichen Gegenden erleichtert der Zugang zum schnellen Internet die Teilnahme am kulturellen oder auch politischen Leben. Wenn der Zeitungskiosk erst im nächsten Ort ist, sucht man beispielsweise in lokalen Veranstaltungsportalen aus, was man in der Freizeit machen möchte.

Für Unternehmen abseits der Ballungszentren ist ein moderner Internetanschluss notwendig, um wirtschaftlich tätig zu sein. Nur wenn Kommunen eine zeitgemäße Telekommunikations-Infrastruktur anbieten, können sie den Wegzug von qualifizierten jungen Menschen verhindern und haben sie Chance auf Ansiedlung neuer Unternehmen. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit muss die Jobsuche im Internet oder die Online-Bewerbung möglich sein.

DIE LINKE will die Telekommunikations-Unternehmen in die Pflicht nehmen. Sie fordert, Breitband-Anschlüsse als Universaldienstleistung gesetzlich festzuschreiben. Das wäre ein Mindeststandard, der jedem zusteht. Was für normale Telefonanschlüsse gilt, muss heute auch für schnelle Internetanschlüsse gelten. Der nötige Netzausbau könnte dabei über einen Fonds finanziert werden, in den private Breitbandbetreiber nach bestimmten Regeln einzahlen.