Antrag

Am 12.11.2022 hat DIE LINKE einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung des Landkreises beauftragt, ein Konzept, inklusive variabler Finanzierungsvorschläge für die Rekommunalisierung des Reichenbacher Krankenhauses bis zum 31.12.2022, vorzulegen. Dazu Fraktionsvorsitzender Henry Ruß: „Reichenbach gilt schon lange als medizinisch unterversorgte Region. Mit dem Verlust des Krankenhauses würde sich die Situation noch verschärfen und auch das MVZ steht damit auf der Kippe. Sicherlich könnten dann auch die …
weiterlesen "Medizinische Versorgung in Reichenbach sichern – Krankenhaus rekommunalisieren"
Giebel des Theaters in Plauen.
Die Kreistagsfraktion der LINKEN ist überrascht über die plötzliche Unterstützung des CDU Landratskandidaten Hennig für das Plauener Theater. Dazu Fraktionsvorsitzender Henry Ruß: „Es ist an der Zeit, dass die Mitverantwortung des Landkreises für die Finanzierung der Kulturlandschaft, insbesondere für das Theater Plauen-Zwickau, endlich auch von CDU-Kreisräten erkannt wird. Thomas Hennig kann seinen Worten zum Fortbestand des Theaters bereits im Juli mit der Zustimmung zum Antrag der LINKEN Taten folgen …
weiterlesen "Zum Wahlkampfbekenntnis des CDU-Kandidaten zum Theater Plauen-Zwickau"
Zum Antrag „Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen“ (Parlaments-Drucksache 6/9430) erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Rede: hier): Nach der Veröffentlichung des fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hoffen wir, dass nun auch endlich bei der Regierungskoalition die Erkenntnis gereift ist, gegen Kinderarmut aktiv zu werden und etwas zu unternehmen. Denn genau in diesem werden die Folgen von Kinderarmut beschrieben. Weiter davor die Augen zu schließen und zu leugnen, ist unverantwortlich.
weiterlesen "Schaper: Kinderarmut in Sachsen gemeinsam beseitigen! Antrag der LINKEN fordert Runden Tisch und Kindergrundsicherung"
Übertriebene Stallpflicht für Geflügel aufgehoben – LINKER Antrag erfolgreich Wie das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz heute mitteilt, wird die Landesdirektion mit Wirkung zum 20. März die allgemeine Stallpflicht in Sachsen aufheben. Janina Pfau, Sprecherin der Linksfraktion für Verbraucherschutz, freut sich sehr darüber:
weiterlesen "Links wirkt – Stallpflicht aufgehoben"
Wie die Morgenpost am 25.11.2015 berichtet, soll Dr. Thomas Schädlich, Arzt und Kreisrat im Vogtlandkreis (AfD), bei einer Gemeinderatssitzung mit Ellefelder Bürgerinnen und Bürgern geäußert haben, dass er in seiner Praxis keine Flüchtlinge behandeln werde. Unter anderem wird er dort mit den Äußerungen „Wenn ich Ausländer behandeln wollte, wäre ich zu Ärzte ohne Grenzen gegangen“ und „Die Türen und Fenster meiner Praxis sind für Asylanten zu“ zitiert. Dies kommentiert die vogtländische Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Janina Pfau:
weiterlesen "Auch Geflüchtete verdienen gute medizinische Versorgung – Selektion wäre inakzeptabel!"