Schuko Stecker
Symbolbild
Der Vogtlandkreis wurde erst im letzten Sächsischen Rechnungshofbericht, aufgrund seiner hohen Müllentsorgungsgebühren, negativ erwähnt. Jetzt wird aber die Entsorgung von Kleinelektroschrott eingeschränkt. Dazu Janina Pfau, Kreisrätin: „Das Thema Müll sorgt im Vogtlandkreis immer wieder für Probleme. Neben sehr hoher Müllgebühren und die Abschaffung der kostenlosen Sperrmüllabholung hat sich der Landkreis nun mit der Reduzierung der …
weiterlesen "„Höchste Müllgebühren – trotzdem kein E‑Schrottcontainer” — zum Abbau der Kleinelektroschrottcontainer im Vogtlandkreis"
Der Vorschlag des Landrates OB Zenner als Beigeordneten auf Zeit einzusetzen hat keinerlei gesetzliche Grundlage. Dazu Janina Pfau Kreisvorsitzende und Kreisrätin der LINKEN: „Auch im Vogtlandkreis gilt die sächsische Landkreisordnung und dort ist klar geregelt, wenn der Landrat und der Beigeordnete verhindert sind, wird er von der ältesten Kreisrätin oder dem ältesten Kreisrat vertreten. Scheinbar glaubt man aber wieder einmal, sich über solche Regelungen hinwegsetzen zu können. Es ist auch sehr amüsant, das jetzt …
weiterlesen "Auch der Vogtlandkreis muss sich an die Landkreisordnung halten!"
DIE LINKE im Kreistag Vogtlandkreis zum Rückzug des gewählten Beigeordneten Zum Rückzug des gewählten Beigeordneten erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Henry Ruß: „ Außer Spesen leider nichts gewesen, kann ich da nur sagen. Der Aufwand, der zuvor betrieben wurde, dass auch unbedingt der Wunschkandidat des Landrates gewinnt, war vergebens, da er nun doch nicht das Amt antreten wird. Die Information hat uns schon sehr überrascht, da vor wenigen Tagen noch zu lesen war, wie er den Spagat zwischen Wohnort und Arbeitsplatz …
weiterlesen "Außer Spesen nicht gewesen!"
Seit Mai 2022 ist bekannt, dass die Richtwerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) im Vogtlandkreis aktualisiert werden müssen. Bis heute sind aber keine neuen Werte beschlossen, somit hat der Landkreis keine gültigen Richtwerte mehr. „Die Entscheidung ist längst überfällig und hätte bereits im letzten Jahr beschlossen werden müssen. Waren es erst die Zuarbeiten der Kommunen im Landkreis, die angeblich laut Landratsamt fehlten, wurde mir bei der Beratung der Trägerversammlung …
weiterlesen "Vogtlandkreis seit 1. Januar ohne gültige Richtwerte für Kosten der Unterkunft und Heizung"
Der Verlautbarung des CDU Stadtrates Jörg Schmidt zu den Streiks bei der Plauener Straßenbahn, widerspricht Stadtrat der LINKEN Lars Legath: „Mit seiner Behauptung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Plauener Straßenbahn würden mit dem Warnstreik ihre Arbeitsplätze gefährden, reiht sich Jörg Schmidt in die Stimmungsmache seiner Partei gegen die Gewerkschaften ein. Zuletzt forderte ein Teil seiner Partei sogar das Streikrecht zu beschneiden. Verdi hat den Streik lange angekündigt, viele konnten …
weiterlesen "LINKE widerspricht Jörg Schmidt zu den Streiks bei der Plauener Straßenbahn"
Bild zeigt ein Verkehrszeichen mit zwei Zwangspfeilen nach Links und Rechts
„Die Rekommunalisierung des regionalen Busverkehrs ist überfällig“, so Henry Ruß, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im vogtländischen Kreistag. „Spätestens seit März diesen Jahres, als die Bietergemeinschaft den Beförderungsvertrag schon einmal außerordentlich gekündigt hatte, hätte der Vogtlandkreis unter Führung von Landrat Keil handeln müssen, aber Wahlen waren hier wichtiger als die Sicherung der Mobilität der Bevölkerung. Auch wenn der Supergau, damals noch einmal abgewendet werden konnte, so war die …
weiterlesen "Rekommunalisierung des Regionalbusverkehrs überfällig"
Am 12.11.2022 hat DIE LINKE einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung des Landkreises beauftragt, ein Konzept, inklusive variabler Finanzierungsvorschläge für die Rekommunalisierung des Reichenbacher Krankenhauses bis zum 31.12.2022, vorzulegen. Dazu Fraktionsvorsitzender Henry Ruß: „Reichenbach gilt schon lange als medizinisch unterversorgte Region. Mit dem Verlust des Krankenhauses würde sich die Situation noch verschärfen und auch das MVZ steht damit auf der Kippe. Sicherlich könnten dann auch die …
weiterlesen "Medizinische Versorgung in Reichenbach sichern – Krankenhaus rekommunalisieren"
Bushaltestelle an einer einsamen Landstaraße
JAN WINDISCH
DIE LINKE im Kreistag hat einen Antrag auf Rekommunalisierung des Busverkehrs gestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzender Henry Ruß: „Das ganze Hin und Her beim Busverkehr bringt Unsicherheit für alle die den Bus nutzen, aber auch bei den Angestellten der Busunternehmen. Damit muss endlich Schluss sein! Die einzige Möglichkeit ist hier die Rekommunalisierung. Diese war bereits vor einigen Jahren im Gespräch, wurde dann aber vom damaligen Landrat Keil verhindert.“ Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kreisvorsitzende der…
weiterlesen "LINKE stellt Antrag auf Rekommunalisierung des Busverkehrs"
Image by Jan from Pixabay
Die Arbeit des Einwohnermeldeamtes in Oelsnitz ist nur noch ein Trauerspiel. In der großen Kreisstadt scheint hier nichts mehr zu funktionieren. Dazu Janina Pfau, Kreisvorsitzende der LINKEN: „Anschneidend bekommt die Stadt ihr Personalproblem im Einwohnermeldeamt gar nicht mehr unter Kontrolle. Das Amt, welches am meisten von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird, ist schon Monate fast unerreichbar. Es haben sich bei mir bereits viele Bürgerinnen und Bürger beschwert, dass es ihnen unmöglich ist einen Pass oder Ausweis zu …
weiterlesen "Einwohnermeldeamt in Oelsnitz völlig überfordert."
„Vor ein paar Wochen, als ich meine Befürchtungen zur Paracelsusklinik in Reichenbach geäußert habe, wurde ich noch belächelt, aber genau meine Befürchtungen sind eingetreten. Es ist auch eine billige Ausrede, dass das Landratsamt momentan nichts machen kann. Es ist bekannt, dass der 1. Beigeordnete noch in seiner Amtszeit und nicht zurückgetreten ist und somit kann er als offizieller Vertreter des Landrates jetzt schon in die Verhandlungen mit dem Träger gehen. Auch den neuen Landrat hindert nichts daran, sich jetzt schon …
weiterlesen "Zum Insolvenzverfahren der Paracelsusklinik in Reichenbach"