Abfallsatzung – Janina Pfau https://www.janina-pfau.de Mit Vernunft und Gerechtigkeit Thu, 24 Jun 2021 08:36:07 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.1.3 Onlinediskussion zur Abfallproblematik im Vogtland https://www.janina-pfau.de/kommunalpolitik/kreistag/onlinediskussion-zur-abfallproblematik-im-vogtland/ Thu, 24 Jun 2021 08:36:07 +0000 https://janina-pfau.de/?p=2974 Wieder einmal will der Kreistag eine Änderung der Abfallgebührensatzung ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durchziehen. Wenn auch der Antrag der LINKEN im Kreistag auf Beteiligung mit großer Mehrheit abgelehnt wurde, wollen wir trotzdem den Vogtländerinnen und Vogtländern die Möglichkeit geben, mit uns gemeinsam über das Thema zu diskutieren und Lösungen zu finden.

Dazu lädt DIE LINKE Vogtland am 30.06.2021 ab 18 Uhr, zu einer Online-Diskussion mit Henry Ruß ( Fraktionsvorsitzender im Kreistag) und Janina Pfau (Kreisvorsitzende) zum Thema Müll ein. Die Teilnahme kann Online oder über Telefon erfolgen. Den dazu nötigen Link bzw. Einwahldaten finden Sie unter diesem Link.

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Landrat sollte goldener Müllkübel verliehen werden https://www.janina-pfau.de/kommunalpolitik/kreistag/landrat-sollte-goldener-muellkuebel-verliehen-werden/ Thu, 24 Jun 2021 07:00:53 +0000 https://janina-pfau.de/?p=2972 Der Vogtlandkreis steht vor der Beschlussfassung einer neuen Müllsatzung. Trotz Antrag der LINKEN im Kreistag die Bevölkerung einzubinden wird die neue Müllsatzung wieder nur in den Gremien ohne die Bürger*innen beschlossen. Viele Vogtländer*innen verdrehen beim Thema Müll nur noch die Augen, aber der Landrat tut nichts, um mehr Akzeptanz für die Müllsatzung zu gewinnen.

Dazu Janina Pfau, Kreisvorsitzende der LINKEN: „Wann wird der Landrat endlich verstehen, dass er nicht nur seinen Willen verkünden kann, sondern die Bürger*innen mitnehmen muss und dass nicht alles, was nach einer Prüfung möglich wäre, auch sinnvoll ist.

Da wird stolz verkündet, dass die Müllgebühren nicht erhöht werden sollen, wer aber das kleingedruckte liest, stellt schnell fest, dass es sich eigentlich um eine verdeckte Erhöhung handelt.

Der Sperrmüll soll nun nicht mehr ein Mal im Jahr kostenlos sein. D.h. die Bürger*innen zahlen jetzt nicht nur fast die gleichen Müllgebühren, sondern noch zusätzlich die Gebühren für das Abholen von Sperrmüll. Der Landrat begründet das mit dem Verursacherprinzip, ich kann mich aber nicht erinnern, dass es im Vogtlandkreis einmal die Diskussion gab, dass sich jemand beschwert hat, weil er in einem Jahr nicht die kostenlose Abholung genutzt hat.

Das Resultat wird sein, dass noch mehr Müll illegal abgelagert wird. Das wiederum interessiert aber den Landrat nicht, da hierfür die Kommunen aufkommen müssen uns nicht der Landkreis.

Noch schlimmer ist aber die Diskussion über die Abholung der Papiertonne. Ich weiß nicht, welches seltsame Berechnungssystem benutzt wurde, um festzustellen, dass man jetzt die Abholungsintervalle verlängern möchte. Der Landkreis macht mit dem Verkauf von Papier Gewinn (laut aktuellen Haushaltsplan 0,750 Millionen) und dann sollte es wirklich drin sein, dass auch auf dem Dorf 14-tägig abgeholt wird, auch wenn die Tonne von Oma Erna nur alle 4 Wochen draußen steht, bedeutet das nicht, dass bei der vierköpfigen Familie im Nachbarhaus die Tonne nicht überläuft. Von den Bürger*innen zu erwarten das diese ihr Papier in diesem Fall zum Wertstoffhof bringen geht an der Lebenswirklichkeit um Meilen vorbei. Schlimm für mich ist nur, dass diese bürgerfernen Vorschläge sicherlich von der Mehrheit des Kreistages getragen werden, da viele Kreisräte dem Landrat bedingungslos folgen.“

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