Nein zum Haushalt des Vogtlandkreises.

Plauen — Die Kreisvor­sitzende der LINKEN Jan­i­na Pfau hat zur heuti­gen (18.06.2015) Kreistages­sitzung gegen den Haushalt des Vogt­land­kreis­es ges­timmt. Dazu erk­lärt Pfau:

„Auch wenn der Lan­drat immer wieder betont, dass die Kreisum­lage in den let­zten Jahre viel zu niedrig im Vogt­land gewe­sen wäre, ist es finanzielle für viele Kom­munen im Vogt­land­kreis nicht ein­mal mehr möglich eigene Straßen instand zu hal­ten, von ein­er grund­haften Sanierung spricht schon gar kein­er mehr. DIE LINKE weißt immer wieder darauf hin, dass unsere Kom­munen in Not sind.

Außer­dem ist eine pauschale Kürzung um ein Prozent beson­ders im Jugend- und Sozial­bre­ich vol­lkom­men unakzept­abel. Auch wenn es nur im Not­fall zu dieser Kürzung kom­men soll, wenn diese ein­mal durch den Haushalt beschlossen wurde, kann die Kürzung auch angewen­det wer­den.

Die vorge­bracht­en Maß­nah­men der CDU-SPD Koali­tion im Kreistag brin­gen keine Ent­las­tung des Kreishaushaltes und sind viel zur kurz gegrif­f­en.“