Bild: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de
Bild: Stephanie Hof­schlaeger / pixelio.de

In Auswer­tung ihrer Großen Anfrage „10 Jahre Hartz IV in Sach­sen: Ergeb­nisse, Erfahrun­gen und Schlussfol­gerun­gen“ kam die Frak­tion DIE LINKE ins Gespräch mit VertreterIn­nen der Plauen­er Tafel der Arbeit­slos­enini­tia­tive Sach­sen e.V.

Eine wesentliche Erfahrung der let­zten Jahrzehnte ist, das sich Men­schen nach jahre­langer Erwerb­slosigkeit oft nicht mehr in der Lage sehen ein­er Erwerb­sar­beit nachzuge­hen. Darüber hin­aus sind sie oft desil­lu­sion­iert und fühlen sich von den Ange­boten der Job­cen­ter nicht erre­icht. Hinzu kom­men in nicht weni­gen Fällen gesund­heitliche Beein­träch­ti­gun­gen.

Der Anteil der arbeit­slosen SGB II-Leis­tungs­berechtigten, die seit 4 Jahren und länger im Leis­tungs­bezug ste­hen, liegt in Sach­sen mit 57,4 Prozent deut­lich über dem Bun­des­durch­schnitt von 49 Prozent. Dieses The­ma muss auch im Vogt­land­kreis wieder stärk­er in den Fokus gerückt wer­den. Ger­ade ältere Langzeitar­beit­slose haben kaum Chan­cen auf dem Arbeits­markt. Der Auss­chluss von Erwerb­sar­beit bedeutet deshalb Auss­chluss von Chan­cen in unser­er Gesellschaft.

Bei den Gesprächen der Frak­tion fand das Konzept der Arbeit­slos­enini­tia­tive Sach­sen e. V. für ein Pilot­pro­jekt „Sozialer Arbeits­markt-Vogt­land“ großen Anklang. Ein öffentlich gefördert­er sozialer Arbeits­markt kann Möglichkeit­en auf eine bezahlte Arbeit schaf­fen.

Ziel des Konzeptes soll es sein, Beschäf­ti­gungsmöglichkeit­en für Vogtlän­derin­nen und Vogtlän­der zu schaf­fen, die am Arbeits­markt wenig oder keine Chan­cen haben, welche in allen Teilen, auch in der Arbeit­slosen­ver­sicherung beitragspflichtig sind.

Bei den angestrebten Arbeitsver­hält­nis­sen soll es sich um nach dem Min­dest­lohn ent­lohnte, sozialver­sicherungspflichtige Beschäf­ti­gungsver­hält­nisse han­deln, die reg­uläre Beschäf­ti­gungsver­hält­nisse nicht ver­drän­gen und auch nicht das Entste­hen neuer Arbeit­splätze auf dem Arbeits­markt behin­dern.

Als mögliche Finanzierungswege des „Sozialen Arbeits­markes-Vogt­land“ kom­men das Bun­de­spro­gramm „Soziale Teil­habe am Arbeits­markt“, die Förderung von Arbeitsver­hält­nis­sen nach (§16e SGB II) sowie Freie Förderung nach (§16f SGB II) in Frage. Vorstell­bar wäre auch das Ein­beziehen von Leis­tun­gen der Inte­gra­tionsämter. Zusät­zlich ist der „Soziale Arbeits­markt-Vogt­land“ mit einem eige­nen Bud­get auszus­tat­ten.

Aus der Sicht der Arbeit­slos­enini­tia­tive Sach­sen e.V. sind zusät­zliche sozialver­sicherungspflichtige Beschäf­ti­gungsver­hält­nisse für Langzeitar­beit­slose in den Bere­ichen Touris­mus (z.B. Wegepflege, Ver­anstal­tung­sun­ter­stützung), Soziales (z.B. Hil­fs­di­enst für Jung und Alt, in Tafeln, Klei­derkam­mern, Pflege­heimen und Kitas), Sport (z.B. Sport­stät­tenpflege, Mith­il­fe im Train­ings- und Wet­tkampf­be­trieb) und Umwelt (Wal­dar­beit­en und Gewässerpflege) möglich.
Dabei sollen die Arbeit­szeit­en an die indi­vidu­elle Sit­u­a­tion angepasst wer­den. Sie kann im Regelfall 30 Stun­den pro Woche betra­gen.
Als beglei­t­ende Aktiv­itäten sind Bil­dungs­bausteine vorge­se­hen, die von der Arbeit­slos­enini­tia­tive organ­isiert wer­den.

Das Sys­tem ist gut durch­dacht und bietet Langzeitar­beit­slosen wieder eine Chance sich in den ersten Arbeits­markt zu inte­gri­eren. Trotz viele Zugeständ­nisse durch ver­schiedene Abge­ord­nete der Lan­desregierung kon­nte das Pro­jekt bis heute nicht umge­set­zt wer­den.