Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

Prävention: Gesundheitsdienst und Sozialarbeit stärken

Schaper/Pfau: Öffentlichen Gesundheitsdienst, Schulsozialarbeit stärken – Prävention in Sachsen zum Erfolgsmodell machen!

Zum Antrag der Linksfraktion „Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/6576) erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Der öffentliche Gesundheitsdienst in Sachsen führt jährlich über 35.000 Schuleingangs- sowie Kindervorsorgeuntersuchungen durch, hinzu kommen Untersuchungen zur Kinder- und Jugendzahnpflege, es werden Menschen geimpft und zahlreiche weitere Aufgaben erfüllt. Weiterlesen

Schaper: Kinderarmut in Sachsen gemeinsam beseitigen! Antrag der LINKEN fordert Runden Tisch und Kindergrundsicherung

365 Tage Kindertag! - DIE LINKE Fraktion im Sächsischen LandtagZum Antrag „Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen“ (Parlaments-Drucksache 6/9430) erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Rede: hier):

Nach der Veröffentlichung des fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hoffen wir, dass nun auch endlich bei der Regierungskoalition die Erkenntnis gereift ist, gegen Kinderarmut aktiv zu werden und etwas zu unternehmen. Denn genau in diesem werden die Folgen von Kinderarmut beschrieben. Weiter davor die Augen zu schließen und zu leugnen, ist unverantwortlich. Weiterlesen

Neues Schulgesetz widerspricht sich – nur 280 Stellen für „flächendeckende“ Sozialarbeit an fast 1.500 Schulen

Das neue Schulgesetz von CDU und SPD verpflichtet die 283 Oberschulen in Sachsen, künftig Schulsozialarbeit vorzuhalten (§6 Abs. 3). In den Haushalt 2017/18 wurden jährlich 15 Millionen Euro eingestellt. Damit lassen sich aber nur 280 Stellen für Schulsozialarbeiter schaffen. Erfüllen die Oberschulen ihre Pflicht, besteht die Gefahr, dass alle anderen der knapp 1.500 öffentlichen Schulen in Sachsen leer ausgehen. Weiterlesen

„Jeder Tag muss ein Frauentag sein!“

Jeder Tag ein Frauentag! Gleichberechtigung endlich umsetzen! Alles Gute zum internationalen Frauentag! DIE LINKE Kreisverband Vogltand

 

Schaper: Sozialministerin kuscht vor Finanzminister – Klepsch setzt keine Akzente gegen Kinderarmut und für Barrierefreiheit

Zur heutigen Behandlung des Haushaltsplanes des Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im zuständigen Landtagsausschuss erklärt die SOZIALPOLITISCHE SPRECHERIN DER FRAKTION DIE LINKE IM SÄCHSISCHEN LANDTAG, SUSANNE SCHAPER:

Ich vermisse den Gestaltungswillen der Ministerin Barbara Klepsch. Die Sozialministerin unterwirft sich widerstandslos den Sparplänen des  Finanzministers Unland. Im Gegensatz zu den Ministerkollegen überließ sie es den Fraktionen der CDU und der SPD, Änderungsanträge zum Haushaltsplan einzubringen. Eine Ergänzungsvorlage ihrerseits lag nicht zur Entscheidung vor.

Zwar kann auf der Homepage des Ministeriums gelesen werden, dass es sich um die Belange von Mensch und Tier jeden Alters und in jeder Lebenssituation kümmere und es zuständig sei für Kinder, Jugendliche, Familien und ebenso für Senioren, Menschen mit Behinderungen und
Sozialhilfeempfänger. Auch die Verbesserung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben stünde im Mittelpunkt des Handelns. Doch von einem Plan oder gar großem Wurf für ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit, Teilhabe und Gleichstellung kann keine Rede sein.

Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE Änderungsanträge in die Ausschussberatung mit folgenden Zielen eingebracht:

  • Erhöhung der Jugendpauschale und Ausgaben für die soziale Infrastruktur der Jugendhilfe,
  • Stärkung des Verbraucherschutzes durch Verbesserung der IT-Unterstützung,
  • mehr Investitionen in den Krankenhausbereich und für die Telemedizin,
  • Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum,
  • eine aktive Gesundheitsförderung und Prävention, Verbesserung der Suchthilfe,
  • ein Familienförderprogramm,
  • Förderung von Frauen im ländlichen Raum durch ein Existenzgründerinnenprogramm,
  • Förderung von barrierefreien Sozialräumen, Integration und Gleichstellung,

Die Behandlung der Änderungsanträge der LINKEN war wiederum von weitestgehender Ignoranz gekennzeichnet. Der Wille, ernsthaft Mittel für die dringende Bekämpfung der Kinderarmut in Sachsen bereitzustellen, fehlte. Ebenso wie für die Förderung der Barrierefreiheit und Integration sowie für den Ausbau der sozialen Infrastruktur. Die öffentliche Daseinsvorsorge bleibt somit weiterhin fünftes Rad am Wagen.

Sachsen geht besser – sozialer Zusammenhalt ist machbar

linke_alternativen_hh2017_18LINKE  stellt  Alternativem Haushalts-Ansatz vor

Die Linksfraktion hat sich auf ihrer Klausur in Görlitz auf ihren Alternativen Haushalt 2017/2018 verständigt, dessen Inhalt sie in den laufenden Etatberatungen vertreten wird. Dazu erklärt Sebastian Scheel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

Wichtigste Aufgabe in Sachsen ist zurzeit die Wiederherstellung eines handlungsfähigen Staates. Weiterlesen

SCHAPER: ARME KINDER BRAUCHEN KINDERGRUNDSICHERUNG – NACH KONFERENZ IN LEIPZIG APPELL AN SACHSENS STAATSREGIERUNG

ArmutskonferenzZu den Ergebnissen der 9. Armutskonferenz der Linksfraktion, die am Sonnabend im Großen Ratssaal des Neuen Rathauses Leipzig stattfand, erklärt die SOZIALPOLITISCHE SPRECHERIN DER FRAKTION DIE LINKE IM SÄCHSISCHEN LANDTAG SUSANNE SCHAPER:

Kinder sind unsere Zukunft und das höchste Gut der Gesellschaft. Umso bedauerlicher ist es, dass im Jahr 2015 in Sachsen allein 80.384 Kinder von Hartz-IV-Leistungen abhängig waren. Weiterlesen

Vernachlässigung von Kindern wachsendes Problem – Kinderrechte stärken, Hilfsangebote ausbauen!

Gemeinsame Presseerklärung von MdL Kerstin Lauterbach und MdL Janina Pfau

Zur gestiegenen Zahl der von sächsischen Jugendämtern eingeleiteten Verfahren wegen Gefährdung des Kindeswohls
https://www.statistik.sachsen.de/download/200_MI-2016/MI-146-2016.pdf
erklärt Janina Pfau, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Weiterlesen

Ausstellung Hinter verschlossenen Türen – Einblicke zur Häuslichen Gewalt

AusstellungJede vierte Frau in der Bundesrepublik ist oder war von häuslicher Gewalt betroffen. Dieses erschreckende Ausmaß offenbarte eine Studie des Bundesfamilienministeriums.
In jeder 5. Paarbeziehung wird Gewalt angewendet. Häusliche Gewalt kommt in allen Schichten vor, Bildungshintergrund, Religionszugehörigkeit, Alter oder Einkommen spielen keine Rolle. Weiterlesen

Umdenken statt Schließen!

Am gestrigen Mittwoch stellte der Verein Integration statt Isolation (IsI) seine Konzeption für den Weiterbetrieb der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Plauen vor.

Landtagsabgeordnete Janina Pfau begrüßt den Vorstoß des Vereins. “ Der Verein stellt konkrete Vorschläge für die etwa 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor, welche in der Erstaufnahme und in deren Umfeld von der Schließung betroffen sind und will damit die Betreuung der Flüchtlinge im Vogtlandkreis verbessern und ausbauen. Mit der Vorlage des Konzeptes macht der Verein den ersten Schritt für eine ernsthafte Diskussion um die Zukunft der Einrichtung. Um diesen Prozess effektiv zu gestalten, müssen sich jetzt der Landkreis und der Freistaat Sachsen mit den Helferinnen und Helfern vor Ort an einen Tisch setzen.“ Weiterlesen