Breitband-Internet

Mil­lio­nen Men­schen in Deutsch­land wird ein schneller Inter­ne­tan­schluss (Bre­it­ban­dan­schluss) ver­wehrt. Ins­beson­dere in ländlichen Räu­men. Weil sich dort nicht genug Gewinn erwirtschaften lässt, bauen die großen Telekom­mu­nika­tions-Unternehmen die notwendi­ge DSL- oder andere Net­z­in­fra­struk­tur nicht aus. Während in Bal­lungszen­tren bere­its das VDSL-Hochgeschwindigkeits-Netz instal­liert wird, kön­nen Men­schen auf dem Land zum Teil nur mit ver­al­teten Modems sur­fen.

Die Bun­desregierung ken­nt das Prob­lem seit Jahren. Lange Zeit hat sie aber nur unverbindliche Gespräch­srun­den mit der Indus­trie organ­isiert. Unter dem Druck von Kom­munen und Bürg­erini­tia­tiv­en hat sie nun Förder­pro­gramme aufgestellt. Aus­re­ichend ist das bis­lang alles nicht.

Jed­er Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Bre­it­band-Inter­ne­tan­schluss haben. Bere­its heute ist ein Tele­fo­nan­schluss im Telekom­mu­nika­tion­s­ge­setz als Uni­ver­sal­dienst definiert und ste­ht jedem Men­schen in Stadt und Land zu. So wird ver­hin­dert, dass pri­vate Telekom­mu­nika­tion­skonz­erne sich auf die prof­itablen Bal­lungszen­tren konzen­tri­eren und Tele­fo­nan­schlüsse auf dem Land ver­nach­läs­si­gen.

Im Moment gilt noch: Je schneller die Anschlüsse in Großstädten, desto größer die Kluft zwis­chen Stadt und Land. Das wider­spricht aber dem grundge­set­zlichen Auf­trag, gle­ich­w­er­tige Lebens­be­din­gun­gen zu schaf­fen. Ger­ade in ländlichen Gegen­den erle­ichtert der Zugang zum schnellen Inter­net die Teil­nahme am kul­turellen oder auch poli­tis­chen Leben. Wenn der Zeitungskiosk erst im näch­sten Ort ist, sucht man beispiel­sweise in lokalen Ver­anstal­tungsportal­en aus, was man in der Freizeit machen möchte.

Für Unternehmen abseits der Bal­lungszen­tren ist ein mod­ern­er Inter­ne­tan­schluss notwendig, um wirtschaftlich tätig zu sein. Nur wenn Kom­munen eine zeit­gemäße Telekom­mu­nika­tions-Infra­struk­tur anbi­eten, kön­nen sie den Wegzug von qual­i­fizierten jun­gen Men­schen ver­hin­dern und haben sie Chance auf Ansied­lung neuer Unternehmen. In Zeit­en hoher Arbeit­slosigkeit muss die Job­suche im Inter­net oder die Online-Bewer­bung möglich sein.

DIE LINKE will die Telekom­mu­nika­tions-Unternehmen in die Pflicht nehmen. Sie fordert, Bre­it­band-Anschlüsse als Uni­ver­sal­dien­stleis­tung geset­zlich festzuschreiben. Das wäre ein Min­dest­stan­dard, der jedem zuste­ht. Was für nor­male Tele­fo­nan­schlüsse gilt, muss heute auch für schnelle Inter­ne­tan­schlüsse gel­ten. Der nötige Net­zaus­bau kön­nte dabei über einen Fonds finanziert wer­den, in den pri­vate Bre­it­band­be­treiber nach bes­timmten Regeln ein­zahlen.